CDU-Fraktion begrüßt neue Kita-Satzung: Mehr soziale Gerechtigkeit und finanzielle Entlastung für Familien
Die CDU-Fraktion Lübeck begrüßt die neue Kita-Satzung, die eine spürbare finanzielle Entlastung für Familien bringt und für mehr soziale Gerechtigkeit sorgt. Besonders positiv bewertet die Fraktion die Einführung eines einheitlichen Beitragsdeckels sowie die Senkung des Einkommenseinsatzes, um Familien mit mittleren Einkommen gezielt zu unterstützen.
„Mit dieser Satzung setzen wir ein starkes Zeichen für Familienfreundlichkeit in Lübeck“, erklärt Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Die Deckelung der Elternbeiträge schafft eine gerechtere Kostenverteilung und sorgt für eine unmittelbare Entlastung vieler Haushalte.“
Neben der Senkung der Kita-Beiträge wird auch der Anteil des Einkommens, den Familien für die Betreuung ihrer Kinder aufbringen müssen, weiter reduziert. Damit bleibt ihnen mehr finanzieller Spielraum im Alltag. Zudem hat die Hansestadt die Einführung eines digitalen Beitragsermäßigungsrechners angekündigt, der den Zugang zu finanzieller Unterstützung erleichtert und für noch mehr Transparenz sorgt.
Gleichzeitig aber betont die CDU-Fraktion auch die Notwendigkeit einer soliden Haushaltspolitik. Die zusätzlichen Mittel, die bereits in die Beitragsentlastung geflossen sind, haben den Lübecker Haushalt schon stark beansprucht. Daher ist es nicht möglich, weitere jüngst aufgerufene Forderungen der Elternvertreter umzusetzen. „Der 50 Euro- Zuschuss bleibt erhalten und kommt weiterhin den Familien zugute. Aber für darüber hinaus gehende zusätzliche Maßnahmen fehlt schlicht der finanzielle Spielraum“, so Jens Zimmermann weiter.
Die CDU-Fraktion sieht die neue Kita-Satzung als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Familien werden weiterhin entlastet, und dass trotz der begrenzten finanziellen Möglichkeiten und der angespannten Haushaltslage der Stadt. „Wir haben hiermit eine Lösung gefunden, die vor allem sozial gerecht und finanziell verantwortungsvoll ist. Das waren von Anbeginn immer Forderungen der CDU- Fraktion und ich freue mich, dass wir das mit dem Beschluss heute in der Lübecker Bürgerschaft umsetzen konnten“, resümiert Zimmermann abschließend.