Aufgrund von Beschwerden von Bürgern stand der Punkt E-Scooter auf der letzten Tagesordnung des Vorstandes vom Ortsverband Holstentor-Nord der CDU. Klaus Hinrich Rohlf, Vorsitzender des Ortsverbands Holstentor-Nord erklärt dazu:

E-Scooter galten mal als Mobilitäts-Tool der Zukunft und wurden als nachhaltig angepriesen. Wenn diese in der Trave landen und die Akkus die Ummantelung verlieren, treten Chemikalien aus! Das ist weder umweltfreundlich noch nachhaltig. Es gibt zwar das Gebot der ständigen Vorsicht und gegenseitigen Rücksichtnahme im Verkehr. Auch dürfen E-Scooter auf Gehwegen abgestellt werden, aber ohne Behinderung anderer. Die Praxis sieht jedoch anders aus.

E-Scooter stehen an vielen Orten herum oder liegen quer auf dem Gehweg. Damit behindern sie Fußgänger, die dann auf die Straße oder den Radweg ausweichen müssen. Es geht hier nicht um ein Allgemeinverbot von E-Scootern, sondern um die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer. Das Aufstellen von E-Scootern sollte künftig als Sondernutzung eingeordnet werden, damit die Gehwege frei von abgestellten E-Scootern bleiben.

Damit würden Zonen für E-Scooter und Leihräder etwa den Verkaufsständen gleichgestellt und dürften nur an ausgewiesenen Stellen abgestellt werden und nicht mehr wie bisher auf den Gehwegen kreuz und quer abgestellt werden. Damit würde Lübeck einer Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts Münster folgen, wonach das Abstellen von gewerblich genutzten Rädern und E-Rollern auf der Straße keinen „Gemeingebrauch“ darstellt.

Klaus Hinrich Rohlf – Vorsitzender CDU Holstentor-Nord
Lübeck, 11. August 2021