CDU mit klarem Konzept für Sicherheit
Beim gestrigen Besuch von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote in Lübeck wurde deutlich: Die CDU hat ein klares Konzept für die Verbesserung der Sicherheit von Stadt und Land.
Mit einem kleinen Spaziergang durch die Altstadt machte sich der Innenminister ein Bild, bevor er in eine sehr direkte Diskussion mit zahlreichen interessierten Gästen einstieg. Christopher Lötsch begrüßte den Innenminister und fasste die Forderungen der Lübecker kurz zusammen: „Die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Menschen ist entscheidend. Ohne dieses gehen die Menschen nicht auf die Straße. Gerade in einer attraktiven Stadt wie Lübeck kann der Mangel an Sicherheitsgefühl ganz gefährliche Auswirkungen auf den Tourismus haben.“
Grote machte deutlich, dass es bereits zu einer Umorientierung in der Sicherheitspolitik der jetzigen Landesregierung gegenüber der Vorgängerregierung gekommen sei. Das beginne bei der Ausstockung der Polizeikräfte, dem Erhalt kleiner Polizeiwachen, einer stärkeren Präsens von Sicherheitskräften auf der Straße und ende bei der besseren Ausstattung von Einsatzkräften.
Auch mit einer Reihe von kleineren Maßnahmen wie verstärkte Prävention, Beratung in Sicherheitsfragen, der Reaktivierung des Polizeikaspers oder der Kampagne „Vorsicht! Wachsamer Nachbar“ stärke man das Sicherheitsgefühl der Menschen vor Ort.
Lötsch betonte, dass man die Polizei gern mit lokalen Ordnungskräften unterstützen wolle. Nur dafür müssen auf Landesebene die nötigen rechtlichen Voraussetzungen gegeben werde. „Wir haben schon an der ein oder anderen Stelle als Stadt die Polizei entlastet. Gern würden wir auch mit eigenen Ordnungskräften das Sicherheitsgefühl an lokalen Schwerpunkten stärken.“
Der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Jochen Mauritz, wies in der Diskussion auf die besondere Bedeutung der Feuerwehren für die Sicherheit aber auch das ehrenamtliche Engagement selbst in einer Stadt wie Lübeck hin. „Wir benötigen Möglichkeiten, wie wir den Kameraden besser Anerkennung für ihren Einsatz zollen können. Ehrenamtsförderung und Kameratschaftspflege sind dabei für mich wichtige Themen“, so Mauritz.
Während der Diskussion machte sich Grote zahlreichen Notizen. Lötsch dazu: „Der Innenminister hat einige wichtige Anregungen nach Kiel mitgenommen. Wir sind auf einem guten Weg.“